„Je suis Charlie“ – tous ensemble

Von Konstantin von Notz (Frankfurter Rundschau, 09. Januar 2015): Für ein friedliches Miteinander, eine zielgerichtete Sicherheitspolitik und gegen die durchsichtige Instrumentalisierung der barbarischen Pariser Mordanschläge. Noch während sich die Ereignisse nach dem Anschlag auf das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“ überschlagen, ist die … Weiterlesen →

Merkels Makel – Die Bundesregierung blockiert die Aufklärung in der NSA-Abhöraffäre, wo sie kann

von Konstantin von Notz: Seit nunmehr 15 Monaten diskutieren wir über die durch den Whistleblower Edward Snowden aufgedeckten verfassungsrechtlich zumindest hoch umstrittenen Praktiken verschiedener westlicher Geheimdienste. Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die Dienste offenbar auch direkten Zugriff auf die Server … Weiterlesen →

Vorratsdatenspeicherung auf die Müllhalde der Geschichte

von Konstantin von Notz: Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) Anfang April entschieden hat, dass die Speicherung von Kommunikationsdaten ohne Verdacht auf Straftaten nicht mit europäischem Recht vereinbar ist, sprach sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel, wie zuvor bereits seine innenpolitischen Kollegen aus … Weiterlesen →