Warum tauschen Europa und USA überhaupt Hühnchen?

von Dieter Janecek:

“Ohne die massive Kritik hätte TTIP nicht die öffentliche Debatte bekommen, die es angesichts seiner Tragweite verdient.”: so habe ich mich diese Woche in einem Interview mit Cicero Online geäußert. Drei Podiumsdiskussionen innerhalb der letzten sechs Tage zu diesem Thema zeigen mir: die kritische Debatte ums transatlantische Freihandelsabkommen ist mehr als verdienstvoll, denn sie bringt Befürworter wie Gegner zum Nachdenken. Oder wer wusste bis vor kurzem überhaupt von dem Freihandelsabkommen, das die EU bereits 2011 mit Südkorea eingegangen ist? Wer kannte vor dem Sommer 2014 CETA? Oder war sich bewusst, dass Investorenschutz und Schiedsgerichtsbarkeiten eine vorwiegend bundesrepublikanische Erfindung sind?

Ich finde es an der Zeit, sich einmal intensiv mit einer Fragestellung zu befassen, die bislang noch kaum erörtert wurde: Der Bedeutung des Chlorhühnchen-Handels für die Volkswirtschaften diesseits und jenseits des Atlantiks.

Wenn es denn tatsächlich so wäre, dass einer der beiden Wirtschaftsräume seinen komparativen Wettbewerbsvorteil in der Produktion von Hühnchen sieht, dann haben wir im Abendland wahrscheinlich ganz andere Probleme!? Das Chlorhuhn kann sich doch trotz der zusätzlichen Transportkosten nur rechnen, wenn in Amerika noch mehr Hühner auf noch weniger Quadratmeter gehalten werden oder die Amerikaner noch mehr Subventionen zahlen als die Europäer. Beides keine optimalen Voraussetzungen für fairen Handel nach grüner Art. Das ist doch der eigentliche Streitpunkt.

Zugespitzt: Es ist doch verrückt, dass wir uns im Rahmen von TTIP mit den Amerikanern streiten, ob wir ein paar mehr Hühnchen über den Atlantik hin und her schicken. Wenn die zwei weltgrößten Wirtschaftsräume verhandeln, die zusammen 50 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung repräsentieren, dann müssen die großen Themen unserer Zeit auf die Verhandlungsagenda: Klimaschutz, Abbau von Subventionen für umweltschädliche Produkte und der Kampf gegen Steuerflucht.

Darum geht’s, wenn wir Grüne immer wieder einfordern: NEIN zu diesem Mandat! JA, zu fairem Handel!

Habe ich die Hoffnung, dass die Kritik an TTIP in Brüssel, in der Bundesregierung ernst genommen wird? Ich glaube, bei einigen ist der Groschen gefallen, dass TTIP nur machbar ist, wenn Handel nicht auf Kosten von ökologischen und sozialen Standards, auf Kosten der Rechtsstaatlichkeit geht. Wird TTIP doch noch ein gutes Abkommen? Ich bleibe skeptisch.

Am Ende werden das Europaparlament, 28 nationale Parlamente und Millionen EuropäerInnen sehr genau hinsehen. Wenn wir am Ende einen schlechten Vertrag zur Abstimmung vorliegen haben, werde ich im Bundestag nicht zustimmen. Bis dahin werde ich die grüne Vision eines fairen Handels formulieren, einfordern.

Siehe auch Interview bei Cicero online: „Die Angst vor dem Chlorhühnchen ist unsachlich“ vom 18.11.

 

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