Dieser Text entstand als Ergebnis der ökolibertären Europadiskussion am 4. Juni 2017 in Stuttgart Für einen neuen europäischen Anlauf von unten Spätestens seit dem Brexit wissen wir alle, dass die EU in einer Krise steckt, die tatsächlich die Perspektive in … Weiterlesen →
Herausforderungen
Zwischenruf von Margareta Wolf: Wollen wir eine Parteienstruktur wie in unseren benachbarten Ländern vermeiden, sollten alle leidenschaftlichen demokratischen Kräfte den zurückliegenden Wahlsonntag als Herausforderung begreifen und sich konzertiert Gedanken darübermachen, in welcher Gesellschaft, in welchem Staat wir leben wollen und … Weiterlesen →
Ein neues Friedensprojekt für die EU
Von Hermann Ott: Die europäische Idee ist zu einem neoliberalen Marktprojekt verkommen. Doch die EU braucht einen ökologischen Umbau. Die Entscheidung der Briten für den Austritt aus der Europäischen Union hat den verbreiteten Glauben erschüttert dass „sich am Ende schon … Weiterlesen →
Vermögensteuer ist falsche Antwort – Arm wird nicht dadurch reicher, dass Reich ärmer wird
Von Kerstin Andreae: Wer in Deutschland arm geboren wird, bleibt oft arm. Wer reich geboren wird, bleibt reich. Herkunft und Geldbeutel der Eltern entscheiden über die Zukunft der Kinder. Chancen sind unterschiedlich gegeben. Gesundheit und Lebenserwartung hängen von Einkommen und … Weiterlesen →
Verfassungsfeste Erbschaftsteuer als umsetzbare Vermögensbesteuerung
Von Thomas Gambke: Wichtigster Kritikpunkt an der aktuellen Struktur (und der „minimalinvasiven“ Reform) der Erbschaftsteuer ist die unterschiedliche Behandlung unterschiedlicher Vermögensarten. Die weit-gehende Freistellung von Betriebsvermögen kann durch den – in der Zielsetzung vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ausdrücklich bejahten – Erhalt … Weiterlesen →