Die Stärke der Vielfalt: Vom Vorteil, eine streitfreudige Partei zu sein

Beitrag von Annette Standop zum Beschluss des Länderrates zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen:

Manchmal frage ich mich schon, wie es eine Partei wie Bündnis 90/Die Grünen geschafft hat, nicht nur ihre ersten turbulenten Jahre zu überstehen, sondern bis heute eine gestaltende Kraft in der Bundesrepublik Deutschland zu sein. Wer an die Grünen denkt, denkt beinahe automatisch an Flügelkrach, ausufernde Parteitage und unablässige Auseinandersetzungen zwischen grundsätzlich gesellschaftskritischem und pragmatischem Politikstil. Einem Politikstil wohlgemerkt, der sich weniger an der inhaltlichen Seite festmacht als vielmehr an der Frage, wie und vor allem in Partnerschaft mit wem die eigenen Inhalte umgesetzt werden sollen.

In diese Szenerie bin ich im Jahr 2009 eingetaucht, als ich den Grünen in Bonn beigetreten war. Heute, acht Jahre und einige Wahlen später, kann ich sagen: Manche inhaltliche Vorbehalte, die ich zuvor den Grünen gegenüber hatte, haben sich bestätigt, aber einige haben sich bei näherer Betrachtung als Glücksfall und große Stärke dieser Partei herausgestellt. Die Stimmenvielfalt, die Diversität in dieser Partei und vor allem die Art und Weise, wie in sämtlichen Gliederungen und Gremien vom Ortsverband bis hin zur Bundespartei, von den Kommunalparlamenten bis hin zum Bundestag mit dieser Vielfalt umgegangen wird, ist ein großes Pfund, mit dem sie wuchern kann, und macht sie grundsätzlich zu einer Vorlage für das, was jetzt möglicherweise Realität wird: der Bildung und Umsetzung einer Jamaika-Koalition auf Bundesebene. Weiterlesen →

Debatte um die Zukunft der EU: Wie verteidigt man ein Wunder?

Beitrag von Rebecca Harms basierend auf ihrer Rede zur Bundesdelegiertenkonferenz im November 2016 in Münster:

Erinnert ihr euch an das Jahr 2004? Es war das Jahr, in dem ich das erste Mal ins Europaparlament gewählt wurde. Es war das Jahr, in dem die Europäer froh und stolz waren über den Aufbruch im Osten und über ein geeintes Europa. Das Jahr, in dem auf den Oderbrücken getanzt wurde. Wir Grünen sagten voraus, dass das Wunder von Elbe und Oder sich am Bosporus fortsetzen werde.

In einem enthusiastischen Wahlkampf mit freundlichen grünen Wahlplakaten versprachen wir, die EU klimafreundlich, atom- und gentechnikfrei zu machen. Sie sollte gerechter, offener für Flüchtlinge und noch friedlicher werden.

Das alles stimmte. Und stimmt immer noch. Damals hätte ich mir nicht vorstellen können, dass ich rund 10 Jahre später sagen würde: es wäre schon sehr viel wert, wenn wir diese EU zusammenhalten könnten.

Was ist heute los in Europa? Warum werde ich so bescheiden? Ist das überhaupt bescheiden?
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Einheit in der Vielfalt: Europa und die EU

Dieser Text entstand als Ergebnis der ökolibertären Europadiskussion am 4. Juni 2017 in Stuttgart

Für einen neuen europäischen Anlauf von unten

Spätestens seit dem Brexit wissen wir alle, dass die EU in einer Krise steckt, die tatsächlich die Perspektive in sich trägt, das europäische Haus komplett zu zerstören. Als überzeugte Europäer halten wir dies für die schlechteste aller Möglichkeiten.

Dabei deutet das Verhalten der EU-Befürworter darauf hin, dass ihnen mehr und mehr die Argumente ausgehen: Die Leave-Protagonisten werden als verantwortungs­lose Lachnummern und/oder egoistische Egomanen verunglimpft (ohne zu reflek­tieren, dass damit auch die Mehrheit der Briten, die ihnen gefolgt ist genau wie die EU-skeptischen Wähler in den anderen Ländern, zu Deppen erklärt werden). Das folgt einem Muster: generell werden EU Gegner fast immer ad personam angegriffen und es wird über ihren Charakter diskutiert.”
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